Wer, wenn nicht wir...

Thomas Händel und Frank Puskarev Die Europäische Union ist in den letzten Jahrzehnten zu einem abgehobenen Elitenprozess entwickelt worden. Demokratie und ihre europäischen Institutionen wurden nur scheinbar gestärkt. Mitsprachen am „Europäischen Projekt“ wurden verweigert oder – wo dies nicht ging, wie in Frankreich, den Niederlanden oder Irland – deren Ergebnisse schlicht ignoriert. Die passive Frustration, Distanz und Kritik der Menschen an diesem Europa wächst und lässt die Mythen des Nationalstaates wieder aufleben. In der europäischen Linken wird seit jeher der Streit um Europa erbittert geführt. Die Positionen reichen vom „Zerschlagen des zentralistisch-imperialistischen Gebildes“, wie es etwa die griechischen Kommunisten fordern, bis zur Forderung nach den „Vereinigten Staaten von Europa“, wie sie in Teilen der deutschen LINKEN, bei den Grünen oder manchen Sozialdemokraten vertreten wird. Die linke Debatte um Europa hat freilich ihre eigene, oft ignorierte Geschichte.