Europäischer Rettungsschirm oder nur ein weiterer Rettungsschirm für die Banken? Die Euro-Krise ist nicht zuletzt durch die Webfehler der Gemeinschaftswährung herbeigeführt worden. Dabei könnten diese durchaus korrigiert werden. Der Wille dazu allerdings fehlt – in den EU-Mitgliedsstaaten und auf europäischer Ebene. Frank Puskarev schreibt in der Tageszeitung Neues Deutschland vom 29.9.2010 zu Stand und Perspektiven des EFSF. Den ganzen Artikel kann man HIER lesen.
Von Frank Puskarev Italien hat gewählt. Betrachtet man die Ergebnisse, müssten alle europäischen Kommentator*innen, die nach der deutschen Parlamentswahl Schnappatmung ob der Ausdifferenzierung im Parteienspektrums und der unklaren Mehrheitsverhältnisse samt starkem AfD-Abschneiden bekamen, nun hyperventilierend am Boden liegen. Denn in der drittstärksten Ökonomie Europas und einem der verbliebenen Sorgenkinder nach der Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnen Faschisten und Rechtsextreme mehr als 20 Prozent der Stimmen und liegen noch vor Berlusconis Forza Italia, gewinnt die von vielen „populistisch“ beschimpfte 5-Sterne-Bewegung 32 Prozent und damit noch mal 7 Prozent mehr als bei der letzten Wahl 2013, liegt die sozialdemokratische Partido Demokratico (PD) mit 18 Prozent am Boden und Linke und Kommunisten sind mit 3,5 resp. 1,1 Prozent förmlich atomisiert.
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