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Diskussion beim LINKE. OV Wittenberg zur Eurokrise

Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverband Wittenberg am 19. November 2011 im Piesteritzer Hof. Frank Puskarev (Mitarbeiter von MEP Thomas Händel) informiert und diskutiert mit Mitgliedern und Symphatisant_innen zur Eurokrise, vor allem am Beispiel Griechenland.

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Zum Leben zu wenig, zum Sterben zuviel.

Es ist doch immer wieder schön im ND zu lesen , dass man sich von schwarz über rosarot bis grün einig ist und den gefundenen Kompromiss zu Verboten des Handels mit CDS und von ungedeckten Leerverkäufen feiert. Nach endlosen Verhandlungsstunden mit dem Rat ist das Bedürfnis auch verständlich. Betrachtet man jedoch das Ergebnis bleibt festzuhalten: es ist ein Kompromiss. Nun ist es schwierig zur Verbotsforderung dieser hochspekulativen Finanzinstrumente Kompromisse zu machen. Entweder etwas ist verboten - oder eben nicht. Und in diesem Fall eben nicht. Es ist sicher zu begrüßen, dass mehr Transparenz herrschen wird, dass diese Instrumente nun einer strengeren Regulierung unterliegen. Man hätte allerings nicht so lange und hart verhandelt, wenn nicht am Ende deutlich weniger als das vom französischen Grünen Pascal Canfin geforderte Verbot dieser beiden Instrumente stehen würde.

Europäische Mindestlöhne oder Potemkinsche Dörfer?

Von Frank Puskarev und Thomas Händel In ihrer Bewerbungsrede am 27.11.2019 zur Wahl der Präsidentin der Europäischen Kommission hatte Ursula Von der Leyen angekündigt „Den Menschen geht es um Gerechtigkeit und Gleichheit in jedem Sinne des Wortes. Deshalb habe ich Nicolas Schmit (den Beschäftigungskommissar; d.Verf.) damit beauftragt, unsere europäische Säule sozialer Rechte umzusetzen und Armut, angefangen bei der Kinderarmut, zu bekämpfen. Er wird einen Rechtsrahmen vorlegen, der sicherstellt, dass jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer in unserer Union einen gerechten Mindestlohn erhält.“ Man war überrascht! Sollte es trotz schwieriger Mehrheitsverhältnissen in Europa dennoch möglich sein, in diesem Europa noch sozialpolitische Fortschritte zu erzielen? Nun liegt der Entwurf dieser Richtlinie auf dem Tisch und enttäuscht nahezu auf ganzer Linie. Er gleicht eher dem berühmten „Potemkinsches Dorf“. Als Potemkinsches Dorf wird Vorgetäuschtes bzw. die „Vorspiegelung falscher Tatsach...

Das Ende des Formelkompromisses...

Es ist wieder soweit. Jährlich kommen wir zusammen, diskutieren die Entwicklung der Partei und stellen - Stillstand fest. Der Drive der Gründungstage ist lange verflogen, in den meisten Bundesländern stagniert die Entwicklung der Partei, 20.000 Mitglieder weniger als 2009. Nicht nur die Präsenz unser Genoss*innen in Willkommensbündnissen zehrt zunehmend an der Schlagkraft. Inhaltlich bewegt sich bei uns seit langem: nichts. Nach vorne gerichteten Debatten gehen wir ob des innerparteilichen Friedens - oder weil mal wieder gerade Wahlen anstehen - aus dem Weg, allenfalls Formelkompromisse schaffen es in die Annalen der Parteigeschichte. Stattdessen simulieren wir Aktivität, notbeatmen seit Monate eine Kampagne, von der niemand wirklich Notiz nimmt. Bisher fehlt uns die Kraft und/ oder die Bereitschaft, umzusteuern oder wenigstens darüber nachzudenken, was gerade sinnvoll und machbar ist.