Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag in Portugal musste die radikale Linke eine krachende Niederlage einstecken. Sowohl das kommunistisch-grüne Parteienbündnis CDU unter Führung der PCP als auch die progressive Linke im Bloco de Esquerda mussten deutliche Verluste hinnehmen. Die PCP verlor 1,9 Prozent und kam auf 4,4 und 6 Abgeordnete, BE verlor sogar 5 Prozent und kam mit 4,5 Prozent noch auf 5 Abgeordnete.
Für die Überraschung des Abends sorgten die Sozialist:innen der PS unter Antonio Costa, der sich mit fast 41,7 Prozent und 117 Abgeordneten die absolute Mehrheit sicherte. In den Umfragen war zuvor noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Sozialist:innen und einem Bündnis aus der Konservativen PSD und den rechtsextremen Chega vorhergesagt worden.
Letztere haben Besorgnis erregende 7,1 Prozent erreicht, eine Verbesserung um fast 6 Prozent, und sitzen nun mit 12 Abgeordneten im Parlament. Das ist in sofern beachtenswert, als dass Portugal bisher als einziges Land im Mittelmeer-Raum von einer wachsenden rechtsradikalen Wähler:innen-Basis verschont blieb. Dieser erfreuliche Sonderweg, der mit der revolutionären Geschichte Portugals zu verbinden ist, scheint nun beendet.
Die Ursachensuche für die Niederlage von PCP und Bloco hat nun begonnen. Zwei Aspekte lassen sich aus Nachwahlbefragungen schon ableiten. Zum einen haben sich die Parteien der radikalen Linken mit der Ablehnung des letzten von Costa vorgelegten Haushaltes - welche erst zu den Neuwahlen führte - keinen Gefallen getan. Die Portugies:innen wollten in der aktuellen Situation mit Corona-Pandemie und den weiter bestehenden ökonomischen und sozialen Spannungen Stabilität und einen klaren Regierungskurs. Auseinandersetzungen um vergleichsweise kleine Haushaltsmaßnahmen wirkten dabei nicht vertrauensfördernd.
Zum anderen war die allgemeine Angst wohl spürbar, dass die PSD mit den Nazis die Regierungsgeschäfte übernehmen. Und die Portugies:innen haben weder die Schandtaten der PSD mit der Troika vergessen noch die Jahre der Diktatur. Offensichtlich schienen die Risiken mit einer sich geläuterten gebenden Sozialdemokratie weitaus geringer. Ob diese Rechnung am Ende aufgeht oder sich die Läuterung nicht vielleicht doch aus dem Korrektiv der radikalen Linken speiste, dass werden die nächsten vier Jahre zeigen.
Kommentare