Wer, wenn nicht wir...

Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag in Portugal musste die radikale Linke eine krachende Niederlage einstecken. Sowohl das kommunistisch-grüne Parteienbündnis CDU unter Führung der PCP als auch die progressive Linke im Bloco de Esquerda mussten deutliche Verluste hinnehmen. Die PCP verlor 1,9 Prozent und kam auf 4,4 und 6 Abgeordnete, BE verlor sogar 5 Prozent und kam mit 4,5 Prozent noch auf 5 Abgeordnete. Für die Überraschung des Abends sorgten die Sozialist:innen der PS unter Antonio Costa, der sich mit fast 41,7 Prozent und 117 Abgeordneten die absolute Mehrheit sicherte. In den Umfragen war zuvor noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Sozialist:innen und einem Bündnis aus der Konservativen PSD und den rechtsextremen Chega vorhergesagt worden. Letztere haben Besorgnis erregende 7,1 Prozent erreicht, eine Verbesserung um fast 6 Prozent, und sitzen nun mit 12 Abgeordneten im Parlament. Das ist in sofern beachtenswert, als dass Portugal bisher als einziges Land im Mittelmeer-Rau...

Es ist wieder soweit. Jährlich kommen wir zusammen, diskutieren die Entwicklung der Partei und stellen - Stillstand fest. Der Drive der Gründungstage ist lange verflogen, in den meisten Bundesländern stagniert die Entwicklung der Partei, 20.000 Mitglieder weniger als 2009. Nicht nur die Präsenz unser Genoss*innen in Willkommensbündnissen zehrt zunehmend an der Schlagkraft. Inhaltlich bewegt sich bei uns seit langem: nichts. Nach vorne gerichteten Debatten gehen wir ob des innerparteilichen Friedens - oder weil mal wieder gerade Wahlen anstehen - aus dem Weg, allenfalls Formelkompromisse schaffen es in die Annalen der Parteigeschichte. Stattdessen simulieren wir Aktivität, notbeatmen seit Monate eine Kampagne, von der niemand wirklich Notiz nimmt. Bisher fehlt uns die Kraft und/ oder die Bereitschaft, umzusteuern oder wenigstens darüber nachzudenken, was gerade sinnvoll und machbar ist.

Mit überzeugenden Argumenten gewinnt man Wahlen, nicht mit taktischem Populismus Seit wenigen Wochen gibt es nun, was politische Analysten schon länger prophezeien: Eine deutsch-nationale ultramarktliberale Partei. Die sogenannte “Alternative für Deutschland” (AfD) will das Vakuum füllen, das sich am rechten Rand von CDU und FDP in den letzten Jahren gebildet hat. Dabei ist das postulierte Anti-Eurorettungs-Image nur eine von vielen Facetten der neuen Rechten. Interessanter- und erschreckender Weise wird die Partei häufig auf diese Position reduziert. Deswegen verwundert es auch nicht, dass in einer Umfrage das Potential dieser neuen Partei sich wesentlich aus WählerInnen der FDP und der LINKEN zusammensetzen soll. Auch in der LINKEN (und folglich ihrer Wählerschaft) gibt es ein durchaus ambivalentes Verhältnis zu Euro, europäischer Integration und Europäischen Union (EU). Nicht selten wird diese pauschal als imperialistisches Gebilde und der Euro als Teuro bezeichnet. Es war daher n...