Thomas Händel: "Eine Gegenposition zu einem neoliberalen Europa"

Findet, diese Rede von seinem Cheffe sollten sich mehr als nur die zahlenmäßig noch nicht ganz vollzählig anwesenden Delegierten zu Gemüte führen. Man kann ja so tun, als hätte man mit Europa nix zu tun. Man wird dann nur sehr überrascht aufwachen und feststellen, dass man wesentliche Entscheidungsprozesse den Anderen überlassen hat. Und sich wie üblich beschweren.

Thomas Händels Rede auf dem YouTube-Kanal der LINKEN

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Operation gelungen - Patient tot. Oder: Wie die italienische Linke sich selbst begrub.

Von Frank Puskarev Italien hat gewählt. Betrachtet man die Ergebnisse, müssten alle europäischen Kommentator*innen, die nach der deutschen Parlamentswahl Schnappatmung ob der Ausdifferenzierung im Parteienspektrums und der unklaren Mehrheitsverhältnisse samt starkem AfD-Abschneiden bekamen, nun hyperventilierend am Boden liegen. Denn in der drittstärksten Ökonomie Europas und einem der verbliebenen Sorgenkinder nach der Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnen Faschisten und Rechtsextreme mehr als 20 Prozent der Stimmen und liegen noch vor Berlusconis Forza Italia, gewinnt die von vielen „populistisch“ beschimpfte 5-Sterne-Bewegung 32 Prozent und damit noch mal 7 Prozent mehr als bei der letzten Wahl 2013, liegt die sozialdemokratische Partido Demokratico (PD) mit 18 Prozent am Boden und Linke und Kommunisten sind mit 3,5 resp. 1,1 Prozent förmlich atomisiert.

Soziales Europa scheibchenweise?

Von Thomas Händel und Frank Puskarev Noch etwa 12 Monate sind es bis zur nächsten Europawahl. Zeit für einen ersten Blick auf die dann vergangene Legislatur. Was wurde erreicht? Hat die Kommission ihre Versprechen in Sachen soziales Europa eingelöst? Ist das genug oder wird nur ein wenig sozialer Zucker auf eine an sich und in sich neoliberale Architektur gepudert? Wie steht es um Armutsbekämpfung, Arbeitslosigkeit, die Angleichung der Lebensverhältnisse? Wir wollen dies beleuchten, sehen, ob Möglichkeiten genutzt oder Chancen verschwendet wurden.

Krachende Niederlage für die radikale Linke in Portugal

Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag in Portugal musste die radikale Linke eine krachende Niederlage einstecken. Sowohl das kommunistisch-grüne Parteienbündnis CDU unter Führung der PCP als auch die progressive Linke im Bloco de Esquerda mussten deutliche Verluste hinnehmen. Die PCP verlor 1,9 Prozent und kam auf 4,4 und 6 Abgeordnete, BE verlor sogar 5 Prozent und kam mit 4,5 Prozent noch auf 5 Abgeordnete. Für die Überraschung des Abends sorgten die Sozialist:innen der PS unter Antonio Costa, der sich mit fast 41,7 Prozent und 117 Abgeordneten die absolute Mehrheit sicherte. In den Umfragen war zuvor noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Sozialist:innen und einem Bündnis aus der Konservativen PSD und den rechtsextremen Chega vorhergesagt worden. Letztere haben Besorgnis erregende 7,1 Prozent erreicht, eine Verbesserung um fast 6 Prozent, und sitzen nun mit 12 Abgeordneten im Parlament. Das ist in sofern beachtenswert, als dass Portugal bisher als einziges Land im Mittelmeer-Rau...

Wer, wenn nicht wir...

Dieses Blog durchsuchen